Ukraine Wiederaufbau: Korruption Bekämpfen & U4U-Update!
Wie kann die Ukraine nach dem Krieg wieder aufgebaut werden, ohne in ein tiefes Loch der Korruption zu fallen? Die Bewältigung der weitverbreiteten Korruptionsprobleme in der Ukraine ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, sondern eine absolute Notwendigkeit für einen nachhaltigen und positiven Wiederaufbau sowie tiefgreifende Veränderungen.
Die Herausforderung ist immens. Während das Land weiterhin gegen die Invasion kämpft, droht im Hintergrund die Gefahr, dass Korruption die dringend benötigten Wiederaufbaumaßnahmen untergräbt. Dies betrifft nicht nur die finanzielle Unterstützung aus dem Ausland, sondern auch die Glaubwürdigkeit der ukrainischen Institutionen und die Zukunft des Landes selbst. Die Agentur für Wiederaufbau und Infrastrukturentwicklung in der Ukraine, die Anfang 2023 gegründet wurde, steht vor einer gewaltigen Aufgabe, insbesondere angesichts der bekannten Anfälligkeit des Bausektors für Korruption in der Vergangenheit.
| Bereich | Information |
|---|---|
| Name der Organisation | U4 Anti-Corruption Resource Centre |
| Gründung | Als permanentes Zentrum bei Chr. Michelsen Institute (CMI) |
| Fokus | Korruptionsbekämpfung, Forschung und Wissensvermittlung |
| Tätigkeitsbereiche | Forschungsprojekte, Blog, Online-Kurse, Ressourcenbereitstellung |
| Bezug zur Ukraine | Analyse von Korruptionsrisiken beim Wiederaufbau der Ukraine, Entwicklung von Strategien zur Korruptionsminimierung |
| Website | www.u4.no |
Die Ukraine hat im Juni 2022 den Status eines EU-Kandidaten erhalten, was als starker Anreiz für Reformen gewirkt hat. Im Rahmen des "Ukraine-Plans", der von der ukrainischen Regierung für die EU-Ukraine-Fazilität entworfen wurde, verpflichtet sich das Land zur "Förderung der Dezentralisierung". Dies ist ein entscheidender Schritt, um die Machtverteilung zu verbessern und lokale Gemeinschaften in den Wiederaufbauprozess einzubeziehen, wodurch die Anfälligkeit für Korruption auf zentraler Ebene reduziert werden kann.
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Der Energiesektor der Ukraine, insbesondere der Elektrizitätssektor, benötigt Investitionen in Milliardenhöhe, um wiederaufgebaut zu werden. Hier lauern erhebliche Korruptionsrisiken. Um diese zu minimieren, kann die Ukraine auf spezialisierte Institutionen zurückgreifen und internationale Unterstützung suchen. Internationale Experten können eine entscheidende Rolle bei der Überwachung und Steuerung von Projekten spielen, um sicherzustellen, dass Gelder effizient und transparent eingesetzt werden. Ein Beispiel hierfür ist die Rolle internationaler Experten im Obersten Antikorruptionsgericht (HACC).
Die Einrichtung des HACC war ein wichtiger Schritt, um Korruption auf höchster Ebene zu bekämpfen. Die Umsetzung erforderte jedoch mehr als nur Gesetze. Es mussten Richter ausgewählt und vorbereitet, qualifiziertes Personal rekrutiert und administrative sowie organisatorische Strukturen, einschließlich Gerichtsgebäude, eingerichtet werden. Dies verdeutlicht, dass der Kampf gegen Korruption ein komplexer Prozess ist, der sowohl rechtliche als auch praktische Maßnahmen erfordert.
Im Januar 2023 etablierten die G7-Staaten einen Mechanismus zur Strukturierung und Koordinierung der Hilfsflüsse für den Wiederaufbau der Ukraine. Diese Flüsse, die von den größten Gebern an die Ukraine stammen, umfassen verschiedene Arten von Hilfe, wie z. B. Zuschüsse, Kredite, Schulungen und Entwicklungsprojekte. Die transparente und effiziente Verwaltung dieser Hilfsflüsse ist von entscheidender Bedeutung, um sicherzustellen, dass sie den Menschen vor Ort zugutekommen und nicht in korrupten Kanälen versickern.
Parallel zu diesen Bemühungen gibt es auch Initiativen, die sich auf die Unterstützung ukrainischer Bürger konzentrieren, die in die Vereinigten Staaten geflüchtet sind. Das Programm "Uniting for Ukraine" (U4U) ist ein Programm zum humanitären Schutz ukrainischer Bürger, um für einen Zeitraum von zwei Jahren Asyl in den Vereinigten Staaten zu erhalten. Am 28. Februar 2025 wurde das U4U-Programm vorübergehend ausgesetzt. Es werden keine neuen Anträge mehr angenommen, laufende Anträge werden nicht bearbeitet, und es werden keine neuen Reisegenehmigungen ausgestellt.
Um am Programm "Uniting for Ukraine" teilzunehmen, müssen ukrainische Staatsbürger einen Unterstützer in den Vereinigten Staaten haben, der bereit ist, ihnen während ihres Aufenthalts in den Vereinigten Staaten finanzielle Unterstützung zu gewähren. Das Programm richtet sich an ukrainische Staatsbürger (einschließlich ihrer unmittelbaren Familienangehörigen, die keine ukrainischen Staatsbürger sind), die sich außerhalb der USA befinden. Sie müssen vor dem 12. Februar 2022 in der Ukraine gewohnt haben und einen gültigen ukrainischen Reisepass besitzen. Kinder unter 18 Jahren müssen mit ihren Eltern oder Erziehungsberechtigten in die USA reisen.
Das Programm "Uniting for Ukraine" (U4U) wirft Fragen auf: Was genau ist "Uniting for Ukraine"? Es ist ein Programm, das ukrainischen Bürgern die Möglichkeit bietet, in den Vereinigten Staaten Asyl zu beantragen und humanitären Schutz zu erhalten. Es gibt jedoch auch andere Möglichkeiten, in die Vereinigten Staaten einzureisen und dort zu bleiben. Es ist ratsam, sich über die aktuellen Regeln für die Einreise in die Vereinigten Staaten im Jahr 2024 und die Möglichkeiten für einen langfristigen Aufenthalt zu informieren.
Um im Rahmen des Programms "Uniting for Ukraine" berücksichtigt zu werden, muss eine Person alle folgenden Kriterien erfüllen: Sie muss "unmittelbar vor" der russischen Invasion (bis zum 11. Februar 2022) in der Ukraine gewohnt haben und durch die Invasion vertrieben worden sein. Sie muss ukrainischer Staatsbürger sein und einen gültigen ukrainischen Reisepass besitzen, oder ein unmittelbarer Verwandter eines ukrainischen Staatsbürgers sein. Es gibt Organisationen, die sich freiwillig melden, um Sponsoren im USCIS-Antragsverfahren zu beraten und Flüchtlinge mit auf ihrer Website registrierten Sponsoren zusammenzubringen.
Die Bekämpfung der Korruption in der Ukraine ist ein Marathon, kein Sprint. Es erfordert kontinuierliche Anstrengungen, Engagement und die Zusammenarbeit aller Beteiligten – von der Regierung und den Institutionen bis hin zur Zivilgesellschaft und der internationalen Gemeinschaft. Nur so kann die Ukraine sicherstellen, dass der Wiederaufbau des Landes auf einer soliden Grundlage von Transparenz, Rechenschaftspflicht und Rechtsstaatlichkeit erfolgt.
Die U4 Anti-Corruption Resource Centre leistet hierzu einen wichtigen Beitrag. U4 ist ein permanentes Zentrum am Chr. Michelsen Institute (CMI). U4 und die Autoren bedanken sich bei Clemens Mueller, Halyna Chyzhyk und Iryna Shyba für ihre aufschlussreichen Beiträge. Die Forschungsthemen umfassen Blog- und Online-Kurse.
U4 Ukraine Creating "Structure"
U4 Anti Corruption Resource Centre on LinkedIn Ukraine’s judicial reform agenda Strengthening
Unfall auf der U4 Linie oe24.at
